Jamaika Kommentar der Julis Stuttgart

Die Jungen Liberalen Stuttgart unterstützen die Entscheidung der FDP, die Jamaika-Sondierungen wegen mangelnder Übereinstimmungen mit den potenziellen Koalitionspartnern zu beenden.

„Wir bedauern es sehr, dass die vier Parteien zu keiner Einigung gelangen konnten“, sagt Julia Debernitz, Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Stuttgart.

Ein Best Of aus den Parteiprogrammen der Jamaika-Parteien hätte die Bundesrepublik auf einen zukunftsfähigen Weg bringen können. Leider haben es die Verhandlungspartner in wochenlanger Arbeit nicht auf eine Vertrauensbasis geschafft, welche die Voraussetzung für eine tatkräftige Regierung gewesen wäre. Stattdessen haben sie sich bis zuletzt argwöhnisch belauert. „Es ist schade für uns, dass wir unsere Positionen nicht deutlicher in eine Koalition einbringen konnten. Gerade wir Jungen Liberalen hätten uns über eine progressive und stabile Regierung gefreut. Wenn allerdings nur wenige Positionen übernommen werden, sind wir auch kein Mehrheitsbeschaffer der Union. Es ist nur verantwortlich bei einer fehlenden Vertrauensbasis nicht in die Regierung zu gehen“, meint Elias Moll, Pressesprecher der Jungen Liberalen Stuttgart.

Inhaltlich gab es für die Liberalen nach langen Sondierungswochen noch immer große Differenzen. Liberale Kernforderungen wurden nicht integriert und rote Linien vermehrt gebrochen. Darum hat die FDP nun die logische Konsequenz gezogen und sich von den Sondierungen verabschiedet.